Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat es als oberste Priorität bezeichnet, "ein würdevolles und sicheres Leben der Jesidinnen und Jesiden in Irak zu ermöglichen". Die Verbrechen des "Islamischen Staates" (IS) müssten weiter strafrechtlich verfolgt und aufgearbeitet werden, erklärte Amtsberg am Sonntag in Berlin anlässlich einer Reise in den Irak.
Für eine gesellschaftliche Versöhnung und nachhaltigen Frieden sei "die Gewährleistung von Menschenrechten, wie Frauen- und Minderheitenrechten oder der Pressefreiheit, Kernbestandteil und gleichzeitig Voraussetzung", ergänzte Amtsberg. "Im zehnten Jahr nach dem Überfall des sogenannten Islamischen Staates und dem Völkermord an der Gemeinschaft der Jesidinnen und Jesiden erlebt der Irak eine Phase relativer Stabilität, jedoch in einem Umfeld komplexer regionaler Spannungen."
"Heimatregion der Jesiden immer noch nicht sicher"
Aktuell lebten etwa 1,2 Millionen Menschen als Binnenvertriebene in dem Land. "Zehn Jahre nach dem Völkermord ist die Heimatregion der Jesidinnen und Jesiden Sinjar immer noch nicht sicher", so Amtsberg. Milizen und Angriffe destabilisierten das Gebiet. Dieses sei zudem nach wie vor von Minen kontaminiert.
Zentrales Anliegen der Bundesregierung bleibt nach Worten Amtsbergs der Wiederaufbau und eine "inklusiv gestaltete Umsetzung politischer Lösungen". Die Bundesregierung unterstütze die irakische Zentralregierung sowie die kurdische Regionalregierung dabei.
Amtsberg reist laut Mitteilung in den Zentral- und Nordirak. Geplant seien Treffen mit Mitgliedern der zentralirakischen Regierung, des Parlaments sowie Organisationen der Zivilgesellschaft. Sie werde auch mit der jesidischen Zivilgesellschaft und Vertreterinnen und Vertretern der Regionalregierung Kurdistan-Irak über die Perspektiven für Überlebende und Binnenvertriebene sprechen.
Debatte über Abschiebungen
Zuletzt hatte es eine Debatte über Abschiebungen von Jesidinnen und Jesiden aus Deutschland gegeben. Unter anderen hatten zahlreiche Organisationen und Grünen-Abgeordnete aus Bund und Ländern einen bundesweiten Abschiebestopp gefordert.
Jesiden sind eine religiöse Minderheit unter den Kurden. Weltweit hat die monotheistische Religionsgemeinschaft mehrere hunderttausend Mitglieder. Sie leben vor allem im nördlichen Irak, viele sind jedoch vor dem IS geflüchtet. Nach Informationen der Bundeszentrale für politische Bildung befindet sich die weltweit größte Diasporagemeinde der Jesiden in Deutschland: Rund 150.000 Personen gehörten ihr an.
Jesiden
Jesiden sind eine religiöse Minderheit. Weltweit hat die monotheistische Religionsgemeinschaft mehrere hunderttausend Mitglieder. Erstmals erwähnt werden die Jesiden in nahöstlichen Quellen aus dem 12. Jahrhundert. Ihr Name geht vermutlich auf den frühislamischen Kalifen Yazid I. ibn Muawiya (680-683) zurück.
